Funktionslosigkeit eines B-Plans · Grundzüge der Planung
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 293
Grundgesetz
36.099 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.099 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Betriebstreue · Einschätzungsprärogative der Tarifvertragsparteien
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausstrahlungswirkung · hinreichender Inlandsbezug · Inanspruchnahme von Elternzeit · keine Ausübung von Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schriftliche und telefonische Mitteilung der Krankenkasse · Prüfung der Kostenübernahme einer beantragten ambulanten … · Auslegung der Regelung des § 13 Abs 3a S 7 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von in ausländischen Tochtergesellschaften …
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrechtliche Beurteilung steuerrechtlicher Normen · Prüfungsmaßstab des Art. 3 Abs. 1 GG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung von Gebühren für Kontrollen nach dem Lebensmittel- und …
Verwaltungsrecht
Bindung selbst gefertigter Bilder durch eine Fotografen zu …
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Art 3 Abs 3 S 2 GG) nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Werbeverbots für Heilmittel – Gefäßgerüst
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung von in ausländischen Betrieben bzw. …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Wirksamkeit einer die Mitbestimmung regelnden Vereinbarung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kindernachzugs) zu subsidiär schutzberechtigtem Elternteil …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung
Arbeitsrecht
Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung
Arbeitsrecht
Wehrrecht
Sozialrecht Abgeändert
Wehrrecht
Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung
Arbeitsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Soldatenarbeitszeitverordnung · Auslandsverwendung · Arbeitszeit · Dienstverhältnis · Internationale Vereinbarung
Wehrrecht
Wehrrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
kapitalertragsteuerliche Bemessungsgrundlage nicht mit …
Steuerrecht Aufgehoben
im Laufe eines Verfahrens erfolgende weitere … · Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassungen zum 1.7.2015 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht