§ 55b Abs 3 S 1 SVG idF vom 05.03.1987 sowie vom 18.12.1989 … · Richtervorlage bzgl § 56 Abs 2 BeamtVG unzulässig, da nicht …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 314
Grundgesetz
36.099 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.099 Entscheidungen
Abgrenzung von privat und beruflich veranlassten … · kleine Beherbergungsbetriebe
Verwaltungsrecht
Verletzung des Abstandsgebots nicht gerechtfertigt · Frist für Neuregelung bis 01.07.2018
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel nicht (erneut) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsunfall · Versicherungsschutz · Kindertageseinrichtung · Reichsversicherungsordnung · Wegunfall
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
zudem unzureichende Substantiierung der … · jedoch verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beamtenrecht · Vorgriffsstunden · Ausgleichsanspruch · Ausschlussfrist · Dienstbezüge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der aufgrund der Günstigerprüfung …
Steuerrecht
Gleichbehandlungsgrundsatz · Verwaltungsvorbehalt · Fördervoraussetzungen · Art. 3 Abs. 1 GG · Zulassung der Berufung
Verwaltungsrecht
Immissionsschutzrecht · Änderungsgenehmigung · BImSchG · Anzeigepflicht · Genehmigungsvorbehalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zur Behandlung von lokal begrenztem Prostatakrebs ist die Protonentherapie derzeit keine allgemein …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Berufung verworfen
hier: Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen …
Verwaltungsrecht
Bestimmung des Zugangsfaktors bei vorzeitigem Renteneintritt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Musterverfahren · Insolvenzplan · Schlechterstellung · Ausgleichsanspruch · Insolvenzordnung
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · randomisierte Studie · Besserstellung · stationäre Behandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
zulässiger Rechtsbehelf gegen eine solche Anforderung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Wahlsystems
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen