Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 327
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens · grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte … · Fehlen von Daten · Anerkennung von Praxisbesonderheiten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Begrenzung der Leistungsmenge auf sogenannte zeitbezogene … · arztbezogene Berechnung der Kapazitätsgrenze · kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
gerügter Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Art 3 Abs 1 …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit der Übergangsregelung in der VBL-Satzung für …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
zudem Verletzung des Willkürverbots durch nicht …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Die Klägerin begehrt die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Beteiligtenfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beitragsersatz · Versicherungszeiten · Rente · Ausschlussklausel · Auslandsversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin begehrt die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Altersvorsorgeaufwendungen als Sonderausgaben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sekundäre Darlegungslast des Internet-Anschlussinhabers und …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts · Sozialhilfe
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen