Urteile zu Art. 3 GG – Seite 330

Grundgesetz

36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.104 Entscheidungen

VG Hamburg 2. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Meisterprüfung des Orthopädietechniker-Handwerks

materieller Bewertungsfehler · Gegenstand der gerichtlichen Kontrolle · Überdenkungsverfahren · einlassungsfähige Bewertung

Verwaltungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 26
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit des Rechtsweges

Beschwerde gem § 172 SGG zum Landessozialgericht … · Bestimmung des zuständigen Gerichts · Vorlage an das BSG: rechtskräftige Beschlüsse des …

Sozialrecht Aufgehoben
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 70
Umkleidezeiten als Arbeitszeit

Schätzung des Umfangs geleisteter Überstunden

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 22
Krankenversicherung – Kostenerstattung

psychotherapeutische Behandlung · Psychologischer Psychotherapeut · Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem … · Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben