Urteile zu Art. 3 GG – Seite 331
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
FG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
FG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
keine Schätzung von Betriebsausgaben im Rahmen des …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
zum Regelungsinhalt einer Straßenreinigungssatzung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auswirkungen eines Gesamtplans bei der Übertragung eines …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Bremen Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
SG Halle 25. Kammer Urteil
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Keine sachliche Unbilligkeit durch die Hinzurechnung nach § …
VG Köln 23. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
LAG Bremen Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Auskunft zu tatsächlichen Einkünften des selbständig …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 3
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BVerwG 6. Senat Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OVG NRW 7. Senat Urteil
Verwaltungsrecht – Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
BVerwG 6. Senat Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
AtGÄndG 13) im Wesentlichen mit dem GG vereinbar - Art 1 Nr …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsgemäßheit der Übergangsregelung
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
VG Düsseldorf 15. Kammer Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bankenprivileg für Konzernfinanzierungsgesellschaft
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Umfang des Gemeingebrauchs eines alten öffentlichen Weges
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG 3. Strafsenat Beschluss
Vergütungsanspruch eines Sicherungsverwahrten für …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kostenersatz für Pumpenschächte der Druckentwässerung, die …
Verwaltungsrecht
OVG NRW 13. Senat Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW 16. Senat Urteil
Verwaltungsrecht
SG Duisburg 39. Kammer Gerichtsbescheid
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW 1. Senat Beschluss zitiert von 48
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen