Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 357
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitsuchender Künstler · Ermessensentscheidung · Anspruch auf Aufnahme in die Vermittlungskartei … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der geänderten Ermittlung der Startgutschriften …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ausschluss bestimmter Versicherter von einem Zuschlag bei … · Wirksamkeit der geänderten Ermittlung der Startgutschriften …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · kein Verstoß gegen Datenschutzrecht · Anforderung einer Rentenauskunft beim …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde · Substantiierungserfordernis · Hochschulzugang · Grundrecht auf Berufsfreiheit · Verletzung von Landesverfassungsrechten
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Willkürverbot · Ermessenskontrolle · Verfassungsbeschwerde · Soldatenversorgungsgesetz · Rechtsanwendung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unrichtige Sachbehandlung durch zeitgleiche Entscheidung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Notwendigkeit inklusiver Beschulung · Grundsatz des Entscheidungsprimats des Jugendamtes · Verzögerung der Leistungserbringung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Hyaluronsäure
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
allgemeiner Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Private Kranken- und Pflegeversicherung · Gleichheitsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ablauf der Geltungsdauer · Anspruch auf inhaltsgleiche Fortsetzung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel · keine klärungsbedürftigen Rechtsfragen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beiträge für gewerblich genutztes Kraftfahrzeug
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beiträge im privaten Bereich für jede Wohnung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigungsrecht für Funktionsnachfolger
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Niederschlagswassergebühren für die Einleitung von an …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anerkennung eines ukrainischen Hochschulabschlusses
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht