Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 376
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Hausverbot · Interessenabwägung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Bindung der Gerichte an Beurteilung des taufenden …
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitszeitrichtlinie · Beamtenrecht · Überstundenvergütung · Staatshaftungsanspruch · Opt-Out-Erklärung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
überproportionaler Einsatz an Wochenenden
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Keine grundsätzliche Bedeutung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Analoge Anwendung der Vorschrift über die Aufhebung der …
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zulässigkeit der Quotierung von nicht den … · Kostenpauschalen oder Pauschalkostenerstattungen mit festen … · Zulässigkeit der Quotierung auch bei Leistungserbringung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
öffentlicher Arbeitgeber · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachaufklärungspflicht des Revisionsgerichts bei …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsverhältnis i.S. des § 41 Abs. 1 FGO · Feststellungsinteresse für eine Nichtigkeitsklage
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Inhaltskontrolle der Gegenwertregelung für aus der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen