Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 377
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · einseitig Oberschenkelamputierter · Kunstbein · dauernde Unzumutbarkeit der Nutzung einer Prothese
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen höherrangiges Recht · Beitragsverzicht · wirtschaftliche Grundstückseinheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Zinszuflüssen aus …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hinweispflicht des Auftraggebers bei offensichtlichem …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Höhe des Arbeitslosengeldes · erhöhter Leistungssatz · eingetragene Lebenspartnerschaft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Abfolge mehrerer Taten · Verwarnungszeitpunkt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
arglistige Täuschung · Betreuung · Opportunitätsquerulanz · Prozessfähigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Schadensersatz wegen der Verletzung von …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Baugewerbe
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
sie war seit dem 30.12.2015 als NV-Entscheidung abrufbar.
Steuerrecht Aufgehoben
Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit von Schätzungen · Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
hier: strafrechtliche Verfolgung zweier Strafverteidiger … · Verfassungsbeschwerde teils unzulässig, iÜ unbegründet
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss