Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 398
Grundgesetz
36.119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.119 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung des Vorjahreseinkommens
Verwaltungsrecht
Karenzzeit für freiwillig unfallversicherte Unternehmer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gliederung des EBM-Ä bei kinderärztlichen Leistungen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Festlegungen durch den Verordnungsgeber
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
"Verschonungsregelung" des § 34 Abs. 16 KStG 2002 i.d.F. … · Beitrittsaufforderung
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Treueprämie
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei fristgebundenen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verhinderung des anwaltlich vertretenen Betroffenen als … · Teilzulassung oder Teilwiderruf der Zulassung bei …
Berufsrecht
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
sachlicher Zusammenhang · Sportunfall · Student · studienbezogene Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule · sportliche Betätigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug einer Entgeltersatzleistung · Versicherungspflicht nach § 26 Abs 2 Nr 1 SGB 3 nur wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kompensation des Verstoßes durch Gewährung der höheren … · Erhöhung des Ehegattenanteils im Rahmen der …
Zivilrecht Abgeändert
Inhaltskontrolle · AVR-Caritas
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
abzugsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Wegfall des … · Anrechnung vorhandenen Einkommens auf den ungedeckten … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versorgungslebenspartnerschaft
Verwaltungsrecht Abgeändert
Minderung der Unterkunftskosten durch … · keine Begrenzung bzw Herabsetzung der Erstattungsforderung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
beurlaubter Beamter · betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Tatbestandswirkung der Aufenthaltserlaubnis gem § 25 Abs 5 … · langjährige Aufenthaltsbefugnis gem § 30 Abs 4 AuslG 1990 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein niedergelassener selbstständiger Erwerbstätiger · Anwendung auch auf Ausländer ohne materielles …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortsetzungsfeststellungsklage nach erledigter … · Feststellungsinteresse
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht