Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 406
Grundgesetz
36.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.121 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Prüfung einer Satzung eines Sozialverbandes am …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Abgeändert
verpachtetes bzw vermietetes Betriebsgrundstück · gewerbliche Einkünfte · Korrektur eines Rentenbescheides aufgrund von Einkommen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Bindungswirkung für das Revisionsgericht
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Richtgrößenprüfung · Erstattung von Vorverfahrenskosten · erweiterte Auslegung von § 63 Abs 1 SGB 10 bei … · Kostenfestsetzungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wahlrecht nur zu Beginn der Leistung · kein späterer Wechsel der Krankenkasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sog. Landeskinderregelung · Erfordernis einer Übergangsregelung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Elterngeldbezug · Beitragsentrichtung nach Mindesteinnahmen · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einrücken eines Untermieters in das Bauantragsverfahren · offensichtlichen Genehmigungsfähigkeit eines Bauantrages · Auswirkungen der Untersagung der Hauptnutzung auf …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Abmahnkosten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessen bei Nebenanlage zur Herstellung eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Annahme einer hinreichenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten im Zusammenhang mit der Streichung der Gebührenordnungsposition 06225 des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antragserfordernis bei rückwirkender Rentenneuberechnung …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Anspruch einer Bundespartei auf Benutzung einer …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht