Zulässigkeit der "Umwidmung" von Leistungsbezügen in ein … · Rückwirkungsproblematik
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 407
Grundgesetz
36.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.121 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff der Würdigkeit in § 35 Abs 7 HSchulG BW aF bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Dreimonatsfrist · Entschädigungsklage · Nichteinhaltung der sechsmonatigen Wartefrist · keine Heilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Anspruch auf Gewährung von Grundsicherungsleistungen … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Freistellung vom Eigenanteil unter bestimmten … · Regelungen über Zahnersatzversorgung verstoßen weder gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilwertabschreibung · Wertaufholung · § 8b KStG · Beteiligungsverwaltung · Steuerliche Gewinnminderung
Steuerrecht
Zulassungsgründe VwGO · Pensionistenprivileg · BeamtVG · Darlegungslast · Berufungszulassung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
hier: sozialgerichtliche Kostenentscheidung ohne Begründung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Steuerrecht
familiäre Verbundenheit stellt für sich genommen Eignung … · hier: Unzureichende fachgerichtliche Darlegung zur … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bandbreite von Curricularwerten
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Ausgestaltung der Sondernutzungsgebühr · Verhältnis der Sondernutzungsgebührenhöhe zur Rentabilität … · Vergleich mit anderen deutschen Großstädten · Gestaltungsfreiheit des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: Anrechnung fiktiver, aber persönlich nicht … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 243 Abs 4 S 1 StPO statuiert auch … · hier: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
kein Anspruch von Mitarbeitern auf Entschlüsselung von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht