Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 42
Grundgesetz
36.074 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.074 Entscheidungen
höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Normenklarheit · Antragserfordernis · Gleichheitssatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ersatzschulfinanzierung · Mietzinsangemessenheit · Schulgesetz NRW · Verwaltungsvorschriften · Refinanzierungsbescheid
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertragsärztliche Vergütung · Qualifikationsbezogenes Zusatzvolumen · EBM-Honorar · Quartalsabrechnung · Honorarumstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verbundenes Unternehmen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherungsbezug des Elternteils · Unterkunftsbedarf des Studierenden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einstellen eines Chat-Beitrags mit menschenverachtendem …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
§ 34 BauGB · Bebauungsplan · Flächennutzungsplan · Bauvorbescheid · Wohnbaufläche
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Antragsteller wendet sich gegen den im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellten …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beurteilungsspielraum
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versicherungspflicht · Geschäftsführer · SGB IV · GmbH · Betriebsprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde, ua …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Wesentlichkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Auslegung … · Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor, 1. Fachsemester) an der Universität zu Lübeck zum …
Verwaltungsrecht
Glücksspielstaatsvertrag · Erlaubnisvorbehalt · Abstandsregelung · Übergangsfrist · Spielhalle
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Absonderungspflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen