Urteile zu Art. 3 GG – Seite 94

Grundgesetz

36.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.080 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Elterngeld – Elterngeld Plus

Partnerschaftsbonus · Arbeitszeitkorridor · Krankheit · vorübergehende Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss zitiert von 1
Anspruch auf Hausunterricht bei chronischer Erkrankung

Hausunterricht · sonderpädagogischer Förderbedarf · vorläufiger Rechtsschutz · Schulbesuchspflicht · Epilepsie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil
Verrechnung von Arbeitszeitguthaben bei Kinderkrankheit

Arbeitszeitguthaben · IfSG § 56 Abs. 1a · Kinderkrankengeld · Vorrangiger Abbau von Überstunden · Wahlrecht des Arbeitnehmers

Arbeitsrecht Berufung verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

sozialrechtliches Kindergeld · Kindergeld für sich selbst · Kindergeldberechtigung von Kindern mit Eltern im Ausland · Unmöglichkeit des Elternnachzugs nach Deutschland

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
ArbG Mönchengladbach Urteil zitiert von 3
Anspruch auf tarifliche Inflationsausgleichsprämie

Tarifvertrag · Inflationsausgleichsprämie · Anspruchsvoraussetzungen · Entgeltfortzahlung · Betriebszugehörigkeit

Arbeitsrecht Klage abgewiesen