Urteile zu Art. 4 GG – Seite 13
Grundgesetz
1.583 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 4 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.583 Entscheidungen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
VG Halle 6. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Schleswig-Holstein 4. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VGH Bayern Beschluss zitiert von 8
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung und Verletzung des Anspruchs auf …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
FG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Lichtblick
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 4
Konfrontation eines Soldaten mit dem Anblick eines …
Verwaltungsrecht
VG Berlin 4. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 9
Unterstützung der Hisbollah) begegnet keinen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VG Köln Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 11
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
LSG NRW Urteil zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Senat Beschluss zitiert von 39
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Anträge zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
LG Bad Kreuznach 2. Strafkammer Beschluss zitiert von 1
Anfangsverdacht für eine strafbare Beihilfe zum unerlaubten … · Auswirkungen der Kirchenasyldauer auf die Länge der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG München Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
allgemeines Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen
Verwaltungsrecht
VG Köln 23. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
FG Düsseldorf Urteil
Kirchensteuer · glaubensverschiedene Ehe · besonderes Kirchgeld · Einkommensteuerfestsetzung · kirchenrechtliche Eheanerkennung
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Bayern Entscheidung
Glaubensfreiheit · Religionsneutralität · Gleichheitsgrundsatz · Amtstracht · Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Nierentransplantation) - Verfassungsmäßigkeit der Regelung …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Freiburg Urteil zitiert von 13
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
FG Münster Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
Fehlerhaftigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung · Vollstreckung eines Säumniszuschlages zeitgleich mit der …
Verwaltungsrecht