Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 4 GG – Seite 23
Grundgesetz
1.583 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 4 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.583 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zweiter Weg
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Versagung der Eintragung der muslimischen … · unzureichende Vorlagebegründung bei mangelnder …
Verfassungsrecht
Dritter Weg
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Mitwirkung einer kopftuchtragenden Schöffin
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsangestellter · Demonstrationsaufruf zum gewaltsamen Umsturz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden · Zurückweisung der Kündigungserklärung · Verbrauch des Kündigungsgrundes
Arbeitsrecht Abgeändert
kein Anspruch der Moschee-Vereine auf Untersagung durch … · keine Strafbarkeit durch das Zeigen der Karikaturen · Zeigen der Karikaturen unterfällt der Kunstfreiheit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · religiöse Anstößigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Neuberechnung der Rentenhöhe nach Umzug in das … · Anspruch auf Rückberechnung nach Rückkehr in das …
Sozialrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Wirksamkeit eines bußgeldbewährten Fütterungsverbots von …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kriegsdienstverweigerer
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen