Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 106
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
hier: Anordnung der lediglich "verpixelten" … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · zudem kein Rechtsschutzbedürfnis bzgl des Anspruchs auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Diskriminierung · Urlaubsentgelt
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Video mit dem Aufruf zur Unterstützung von Al Qaida mit …
Strafrecht Revision verworfen
Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der … · Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Familienrecht Abgeändert
Anforderungen an die Aktivlegitimation bei der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Übernahme des Antragstellers in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Begründung der Beschlüsse des Glücksspielkollegiums · Rechtsnatur der Werberichtlinie
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gefahr einer Beeinflussung von Zeugen in einem noch …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflanzenschutzmittel · Bienengefährlichkeit · Wettbewerbsrecht · Irreführung · Öffentliche Äußerung
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert