Zivilrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 134
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
§§ 90 und 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes teilweise …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung der Rechtsschutzgarantie <Art 19 Abs 4 GG> iVm … · Zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Geldentschädigung wegen indiskreter detaillierter … · Erstattungsfähigkeit der anwaltlichen Mahnkosten
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Auslegung des Klageantrags · Revisibilität
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
insb. durch Ansprechen von Patientinnen eines … · zu unterlassen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedergabe eines verschatteten Bildes ohne typische …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
enge Verbindungen zu Mitgliedern bis hinein in die … · Verletzung der prozessualen Mitwirkungspflichten · arglistige Täuschung durch vorsätzliches Verschweigen bei … · zur Zeitnähe der Rücknahme (hier: nach 3 Jahren und 10 …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
arbeitsrechtliche Abmahnungen des Personalratsvorsitzenden … · kritische Stellungnahme des Personalrats gegenüber dem …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht stattgegeben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Schleichwerbung · Produktplatzierung · Rundfunkrecht · Lizenzvertrag · Werbeverbot
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen