Verfassungsschutz · Verdachtsfall · freiheitliche demokratische Grundordnung · personenbezogene Daten · Öffentlichkeit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 23
Grundgesetz
7.766 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.766 Entscheidungen
begehrte Herausgabe von Informationen über Lehrdeputate und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Tierkrankenwagen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Aufstellung von Großflächenplakaten · unzulässige Wahlbeeinflussung durch kommunale Amtsträger
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Presserecht · Auskunftsanspruch · Hochschulverwaltung · Prüfverfahren · Informationsfreiheit
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin, private Veranstalterin des bundesweiten Fernsehprogramms x..., wendet sich gegen die …
Verwaltungsrecht
Die Klägerin, private Veranstalterin des bundesweiten Fernsehprogramms x..., wendet sich gegen die …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Abwägung zwischen Meinungsäußerungfreiheit und allgemeinen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
ua zum Erfordernis der Berücksichtigung des Kontextes einer … · sowie zum Gebot einer Abwägung zwischen der Gefährdung der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert