Zivilrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 43
Grundgesetz
7.766 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.766 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Das nach § 68 Abs. 1 und 2 VwGO vor Erhebung der Verpflichtungsklage grundsätzlich durchzuführende …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
beleidigende Äußerung · Abmahnungserfordernis · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
mangels Strafbarkeit kein Risiko von Ermittlungsmaßnahmen · Beschwerdebefugnis mithin nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde wegen unterbliebener Anhörung im wettbewerbsrechtlichen eV-Verfahren erfolglos
Unzulässigkeit mangels Feststellungsinteresses bzw mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Fake-Account
Zivilrecht Abgeändert
Strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung unter verfehlter Bejahung von Schmähkritik verletzt …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Klägerin zu 1. ist eine im Deutschen Bundestag, in allen 16 deutschen Landesparlamenten und im …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Feststellung der Verantwortlichkeit für Veröffentlichung von vertraulichen Informationen aus einem …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht