Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 51
Grundgesetz
7.766 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.766 Entscheidungen
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Chefdirigent und künstlerischer Leiter eines Orchesters · Vertragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Vorläufiger Rechtsschutz · Äußerungsfreiheit · Verwaltungsakt · Prostitutionserlaubnis · öffentliche Äußerung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Annahme eines Sicherheitsrisikos
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
„Sie sind doch gar kein Insolvenzverwalter“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler · Zulässigkeit der Darstellung des Missbrauchsgeschehens an …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Radiomoderatorin · programmgestaltende Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
einsteilige Anordnung · öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch · Grundrechte · Verwaltungshandeln · Pressemitteilung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
beschränkende Verfügung hinsichtlich Zeit und Ort · Neutralitätsgebot
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mitteilung lebensmittelrechtlich festgestellter nicht …
Verwaltungsrecht
Irreführende Werbung · Nahrungsergänzungsmittel · Bioverfügbarkeit · Gesundheitsversprechen · Unterlassungsklage
Zivilrecht
Sachgrundbefristung · drittmittelfinanzierter Forschungsbereich · Study Nurse
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Hinreichender Anlass für die Veröffentlichung eines gegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen