Kompromittierung eines behördlichen Twitter-Auftritts · Verwaltungsrechtsweg · Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 52
Grundgesetz
7.766 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.766 Entscheidungen
Bedrohung · Abmahnungserfordernis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufungskommission · Dokumentationspflichten
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Glaubens- und Gewissensgründe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Prüfung des auffälligen Missverhältnisses im Rahmen des … · Aufführung des Urhebers im Vor- oder Abspann bei Filmwerken · Miturheberschaft zusätzlicher Kameraleute - Das Boot III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Eigentumsgarantie · Abgrenzung zu BVerfGE 142, 74 ("Sampling"
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Make-up Artist · Visagistin · Maskenbildnerin · Fernsehproduktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Grenzen der Meinungsfreiheit bei der Bewertung von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Geltung des besonderen Schutzes für alle … · hier: Briefanhaltung durch JVA wegen Beeinträchtigung der … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mangelnde Darlegung eines schweren Nachteils · zudem Vorwegnahme der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Promotionsstudent · wissenschaftliche Forschung für die Promotion · Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von … · Sturz in einen Schacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht