Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 53
Grundgesetz
7.766 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.766 Entscheidungen
Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf … · Interessenabwägung bei nicht näher konkretisierter …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Das Verfahren war in entsprechender Anwendung von § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, soweit die …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwendung des "Judensterns" unter Ersetzung des Worts …
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein konkreter Hoheitsakt iSd § 90 Abs 1 BVerfGG bezeichnet · Verletzung von Rechten iSd § 90 Abs 1 BVerfGG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsakt-Qualität · Beurteilungsspielraum der Prüfer
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Ablehnung eines Beweisantrags als Beweisermittlungsantrags
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Nichtzulassungsbeschwerde: Bemessung der Beschwer für Sperrung des Kontos eines sozialen Netzwerks …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Einsatz von automatisierten Auszählverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Personenfeststellung in Erstaufnahmeeinrichtung
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Disziplinarverfahren · Sportverbandssanktion · Sperre · Verbandsrecht · Wettbewerbsregeln
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Auswirkungen von Einwänden gegen die Programmgestaltung auf …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einfluss von Bildnebenschriften auf den Aussagegehalt der …
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Darlegung eines besonders gewichtigen … · Folgenabwägung zugunsten der Antragstellerin bei …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt