Strafrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 66
Grundgesetz
7.766 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.766 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Abgeändert
Containersignatur · Sechs-Monats-Frist · ordentliche verhaltensbedingte Kündigung · arbeitsvertragliche Rücksichtnahmepflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundrechte des GG als primärer Prüfungsmaßstab … · Zur Reichweite des Schutzes der äußerungsrechtlichen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unionsgrundrechte als Kontrollmaßstab hinsichtlich der … · umfassender Grundrechtsschutz im … · hier: Auslistungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber · Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten der Betroffenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Veröffentlichung des Bildnisses einer an einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urheberrechtliche Zulässigkeit eines Bildzitats
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Musikalbum mit weitgehend gewaltverherrlichenden und massiv …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
offensichtliche Begründetheit der Verfassungsbeschwerde bei … · Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Äußerungen in der Öffentlichkeit während eines laufenden … · allgemeines Persönlichkeitsrecht und Wissenschaftsfreiheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Abrufbarkeit in einem Online-Archiv
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Lizenzanalogie · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
politische Treuepflicht
Wehrrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Werbeblocker III
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht