Zumutbarkeit der Unterbindung der Auffindbarkeit der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 74
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Pressefreiheit · Anwaltliches Schweigepflicht · Zitatrecht · Datenschutz · Journalistische Sorgfaltspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Außenwirkung des § 22 Abs. 3 GOBReg
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Presserecht · Privatsphäre · Steuergeheimnis · Zitatrecht · Unterlassungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
zeitliche und örtliche Grenze der Polizeifestigkeit einer …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Fehlen der Beschwerdebefugnis sowie kein Bedürfnis für …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
SAT 1
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf die Zulassung zu einem bundesweiten … · Fortwirkung des Veranstaltungs- und Verbreitungsrechts des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Abwägung der Äußerungen mit dem Grundrecht auf freie … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses · Erforderlichkeit einer Abmahnung
Zivilrecht Abgeändert
Aufforderung zur Sammlung von Unterschriften
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unterlassung der Veröffentlichung heimlich angefertigter … · überragendes Informationsinteresse der Öffentlichkeit
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung des Zeitablaufes bei der Zuerkennung einer …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Anhörungsrüge zum Schutzbereich der Pressefreiheit
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer … · Gesetzgebungskompetenz des Landesgesetzgebers für §§ 40 Abs … · keine Verletzung von Art 12 Abs 1 GG iVm Art 5 Abs 3 S 1 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Entfernung aus Personalakte · Neuerteilung Leistungsbeurteilung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen