Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 82
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer ohne Einwilligung erfolgten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung · Grundsatz der Waffengleichheit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
iÜ spezifisches Interesse an vorläufigem …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Delikts- und Haftungsrecht
Eingriff in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger wendet sich gegen einen von der Beklagten erlassenen Bescheid über Sondernutzungsgebühren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zweistufigkeit des Verfahrens nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Anforderungen an die Annahme eines Antrags auf Erprobung … · hinreichendes Potenzial · Abwägung mit anderen Methoden
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
hier: Äußerungen bzgl eines 1952 in der DDR wegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
private Internetnutzung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Profifußball · Verlängerungsoption
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sinndeutung einer Äußerung · Interessenabwägung bei Meinungsäußerungen mit wertenden und …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Löschungsanspruch für eine negative Bewertung gegen den …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aufruf zum Hass gegen Bevölkerungsteile · Sperrwirkung · Fristbemessung · Gebührenerhebung für Befristungsentscheidung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
§ 8a HSchulZulG BE partiell nichtig · Anordnung der Fortgeltung der für unvereinbar erklärten …
Verfassungsrecht
Verlesung schriftlicher Erklärungen der … · Straftatbestand der Billigung von Straftaten
Strafrecht Aufgehoben
nicht nachvollziehbare Prüferkritik · Verwendung deutlicher Ausdrucksweise wie "grober Fehler" … · Bewertungsrügen im Überdenkungsverfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert