Pflicht des Betriebsstätteninhabers zur Zahlung eines zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und …
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 85
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht
freier Mitarbeiter · Arbeitnehmer · Umlagepflicht für den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen … · Pflicht des Arbeitgebers zur Dokumentation von ohne …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bestattungsrechtliche Untersagung einer Dauerausstellung mit menschlichen Plastinaten (Körperwelten)
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an die ärztliche Begutachtung im …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verlängerung · Einverständnis
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Entfernung aus dem Dienst
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Darlegung eines schweren Nachteils iSd § 32 …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Recht am Bildnis · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Persönlichkeitsrecht · Veröffentlichung in Illustrierten
Zivilrecht
Zivilrecht
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kritik an dem Modell einer Publikumsfondsgesellschaft mit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
einheitliches Wehrübungsrecht · Auswahlermessen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Befristung · Eigenart der Arbeitsleistung · Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Befristung · Eigenart der Arbeitsleistung · Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urheberrechtsschutzfähigkeit von DIN-Normen als private … · Einwand grundgesetzlichen Publizitätsgebots · Einwand spürbarer Wettbewerbsbeschränkung durch Vorgaben …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht