Zivilrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 88
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Zivilrecht
Bezeichnung des anderen Berufsverbandes als "dubiose … · irreführende Angaben über einen Mitbewerber
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Namensnennung des Urhebers bei der Benutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfassungsmäßigkeit der Unmöglichkeit der Barzahlung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
unzureichende Berücksichtigung des Vortrags der … · Verwerfung eines Rechtsbehelfs als unzulässig lässt nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verbreitung eines Kinderbildes im Rahmen einer … · Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Kindes und …
Zivilrecht Aufgehoben
Prüferbestellung · Ermessen · VwGO § 124a · ernstliche Zweifel · Hochschulrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Beitragserhebung
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beitragserhebung
Verwaltungsrecht
Zu-eigen-Machen einer eingestellten Nutzerbewertung
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte und … · Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrecht eines … · Abgrenzung zwischen unwahrer Tatsachenbehauptung und …
Zivilrecht Aufgehoben
Zur Abwägung hinsichtlich des Ausgleichs einer Persönlichkeitsverletzung durch Entschädigung in Geld
vorliegend keine Verletzung des allgemeinen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Integration eines Bildausschnitts in ein Kunstwerk mit … · Abgrenzung zur Entstellung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Eignungsübung · Beurteilungszeitraum
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Auswirkungen finanziellen Unvermögens · Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkbeitragserhebung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
zur kontextbezogenen Ermittlung des Aussagegehalts einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Persönlichkeitsrecht · Nacktfotografie · Minderjähriger · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Frist für die Einleitung des Stellungnahmeverfahrens durch …
Delikts- und Haftungsrecht
Lehrkraft für besondere Aufgaben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen