Urteile zu Art. 5 GG – Seite 92

Grundgesetz

7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.767 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kündigung eines Chefarztes

Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung · Heranziehung der arbeitsrechtlichen Grundsätze

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 21
Vertragsärztliche Versorgung – Praxisschließung

Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 74
Schutz der Privatsphäre

Presseberichterstattung über den Gesundheitszustand eines … · eigene Preisgabe von Tatsachen in der Öffentlichkeit · Abwägung des Interesses des Betroffenen am Schutz seiner … · Pressemitteilung über die aus medizinischer Sicht zu …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
LG Hamburg 15. Zivilkammer Urteil
Wettbewerbsverstoß im Internet

Unterlassungsanspruch des Betreibers der Nachrichtenseite …

Zivilrecht Klage abgewiesen
LAG Köln 10. Kammer Urteil LS zitiert von 1
- Einzelfall -
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Saarland 1. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht

Festsetzungsbescheid des Saarländischen Rundfunks

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Beschluss
Zulassung zum Studium der Psychologie

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Beschluss
Zulassung zum Studium der Psychologie

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt