Urteile zu Art. 5 GG – Seite 91
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
rechtzeitig gestellter und begründeter Antrag · besonderer Härtefall
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
normatives Defizit · Leistungsnachweis am Ende des 4. Fachsemsters
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 6
"ACAB" (All Cops Are Bastards) bzw. deren Übertragung in …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 3
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
LG Köln Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
VG Aachen Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VG Gelsenkirchen Anerkenntnisurteil
Verwaltungsrecht
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht
VG Schleswig-Holstein 4. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Unterlassene Belehrung über ein Widerrufsrecht · Vertretendürfen einer abweichenden Rechtsauffassung …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Köln 6. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Berlin Beschluss zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Köln 28. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Lehrverpflichtung der wissenschaftlichen Mitarbeiter
Verwaltungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 11
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 2
Beleidigung · Facebook
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Köln 13. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln 15. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht ◐ Teilweise aufgehoben
AG Charlottenburg Urteil
Anspruch des Verletzten auf Erstattung vorgerichtlicher … · verschiedene Angelegenheiten bei Beauftragung der Abwehr …
Delikts- und Haftungsrecht
LG Köln 14. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 63
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Vorliegen eines Sonderopfers der von der Beschlagnahme des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Karlsruhe 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Beobachtungspflicht eines Suchmaschinenbetreibers …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Bremen Beschluss
Verwaltungsrecht
LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LAG Bremen Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LAG Bremen Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Dienstvertrag · Werkvertrag · Eingliederung in eine fremde Betriebsorganisation · Einbeziehung von Zusatzvereinbarungen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 6. Senat Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht