Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 95
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Veröffentlichung von Verwandtschaftsverhältnis, Alter … · keine Verletzung von Grundrechten durch fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bestimmtheit des einstweiligen Verfügungsantrags
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Grundrecht des ausländischen Mieters auf Information
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung der Meinungsfreiheit bei strafrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Grundrechtsverletzung durch Strafurteil wegen übler … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verletzung der Meinungsfreiheit durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen … · zum Sachentscheidungsinteresse der Hochschule auch nach …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Reichweite der Genehmigungspflicht und Verfahrensgestaltung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung der Meinungsfreiheit durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen