Hochschulreform · Fusionsgesetz · Hochschulautonomie · Verfassungsbeschwerde · Landesgesetzgebung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 97
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bewerbungsverfahrensanspruch · Mängel des Auswahlverfahrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Abmahnerfordernis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
strenger Prüfungsmaßstab im eA-Verfahren bzgl der … · hier: besonders schwerer, irreparabler Nachteil nicht …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: "ACAB" (All Cops Are Bastards · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: "ACAB" (All Cops Are Bastards · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abwägung zwischen Kunst- und Meinungsfreiheit und …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Grundrechtsschutz nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG · Anwendung des § 68 FGO bei geänderter Ermessensentscheidung · inhaltliche Bestimmtheit eines Auskunftsersuchens
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Belehrungspflicht des Internetanschlussinhabers gegenüber …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Informationsfreiheit
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Ein genereller Ausschluss des Bezuges einer bestimmten Zeitschrift durch einen Strafgefangenen ist …
Strafrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit deutschen Strafrechts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lehrkraft für besondere Aufgaben · wissenschaftliche Lehre
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Lehrkraft für besondere Aufgaben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lehrkraft für besondere Aufgaben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BKAG 1997) über Befugnisse im Rahmen der Abwehr von …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Neubescheidung über die Zuweisung von UKW-Hörfunkfrequenzen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank · Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier … · Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht