Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 99
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Beiträge für gewerblich genutztes Kraftfahrzeug
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beiträge im privaten Bereich für jede Wohnung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Anerkennung eines ukrainischen Hochschulabschlusses
Verwaltungsrecht Abgeändert
Umfang der Prüfungspflichten bei behaupteter … · Interessenabwägung · vom Betreiber eines Arztbewertungsportals zu verlangender …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zugangsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Subsidiarität der Feststellungsklage · Klageänderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Pflichtverletzung · Verletzung der Nebenpflicht aus § 241 Abs. 2 BGB
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Rundfunkbeitrag · Verfassungswidrigkeit · Beitragsservice · öffentliche Rechtspflicht · Formelle Rechtmäßigkeit
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
§§ 72 Abs 2 S 6, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom … · Fortgeltung bis Ende 2017
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zulässigkeit der ursprünglichen Berichterstattung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tragen eigener Kleider mit nationalsozialistischen Symbolen …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtskräftige Neubescheidungsverpflichtung · Streitgegenstand · Identität · Rechtskraft
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen das Gebot der Staatsfreiheit der Presse als …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausschöpfung der Studienplatzkapazität im 1. Fachsemester · Erhöhung der Lehrkapazität
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung wegen Billigung von Straftaten (§ 140 StGB)
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert