Sozialrecht
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 109
Grundgesetz
11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.834 Entscheidungen
Ausschluss des Familiennachzugs
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
systembezogene annähernd gleichwertige Berücksichtigung · Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegewohngeld · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · Alten- und Pflegegesetz NRW · Bedürftigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht des sorgerechtsausübenden … · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses gem § 7 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vaterschaftsanfechtung · DNA-Gutachten · Umgangsrecht · Verfahrenskostenhilfe · Rechtswidrige Mitwirkungsverweigerung
Familienrecht Abgeändert
Nachprüfung der Weisung eines Kontaktverbots zu … · Begründungserfordernis bei Weisungsanordnung · Herausnahme leiblicher Kinder bei Kontaktverbot zu …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Untersagung planmäßig angelegt zu beobachten
Verwaltungsrecht
Diskriminierung · verfassungskonforme Auslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Erlöschen des Verwandtschaftsverhältnisses zwischen dem … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vorliegen einer konkreten Behandlungsentscheidung des … · Auslegung der in der Verfügung enthaltenen Erklärungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · bei grundsätzlicher Leistungsberechtigung der Ehefrau keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Grundrechtsverletzung durch Anordnung der Rückführung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ehedoppelnamen · Sammelnamen als Ehenamen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Regelung des Ferienumgangs bei Meinungsverschiedenheiten … · Unstatthaftigkeit der Beschwerde
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Überprüfung begleitender einstweiliger Anordnungen im … · Beschleunigungsrüge gegen Unterlassung der Fristsetzung für …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassungsbegriff bei Elternzeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Entscheidung des OLG-Präsidenten bei Antrag auf Befreiung …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Diskriminierung des auch personensorgeberechtigten … · Gleichheitswidrigkeit der Festlegung der Mindestgröße einer …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Visumerfordernis beim Ehegattennachzug türkischer …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Verwaltungsrecht