Urteile zu Art. 6 GG – Seite 111

Grundgesetz

11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.834 Entscheidungen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 10
Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes

Auf Umgangskontakte beschränkter Elternteil als … · Auskunftsanspruch gegenüber dem Jugendamt · berechtigtes Interesse · Umfang der Informationen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
VerfGH Thüringen Beschluss LS
Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OVG Saarland 2. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Ausweisung eines Drogenstraftäters

Abwarten der Entscheidung des Strafvollstreckungsgerichts

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 9. Kammer Urteil LS
Anfechtbarkeit – abgelehnte Akteneinsicht

Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – freiwillig Versicherte

Elterngeldbezug · Entrichtung von Mindestbeiträgen ist verfassungsgemäß · beitragsrechtliche Ungleichbehandlung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
VG Aachen 4. Kammer Urteil LS
Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 27
Gefährdung des Kindeswohls

Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen an die … · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss LS zitiert von 2
Beschwerde im Umgangsregelungsverfahren

Befristeter Umgangsausschluss für den Vater bei Gefahr … · Nachholung der Folgenankündigung · erstmaliger Antrag auf Auskunftserteilung über die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
OLG Koblenz 4. Senat für Familiensachen Beschluss LS zitiert von 2
Sorgerechts- bzw. Umgangsrechtssache

Beschwerde gegen die Behandlung eines Antrags als Anregung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen