Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 131
Grundgesetz
11.834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.834 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Inländischer Wohnsitz · Arbeitslohn von dritter Seite · Nichtanwendung des sog. Auslandstätigkeitserlasses …
Steuerrecht Klage abgewiesen
AufenthG 2004)im Wege einstweiliger Anordnung · Missbrauchsgefahr durch eine Vaterschaftsanerkennung …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufenthaltserlaubnis für ausländischen Ehegatten einer …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausweisung eines Straftäters
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
staatlich nicht anerkannte Privatschule · gesetzliche Regelung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufenthaltserlaubnis für die Betreuung der Enkeltochter
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Aufenthaltsrechts nach FreizügG/EU … · Anwendbarkeit des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung · fehlende Erforderlichkeit · Besuch einer Privatschule trotz Zuweisung an eine …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Inklusionskind an allgemeiner Schule
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
erhebliche Zweifel an Verwertbarkeit eines im … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitentscheidungsrecht kreisangehöriger Gemeinden für …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
insb zur Reihenfolge, in der die Anspruchsvoraussetzungen … · hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsmäßigkeit der Ungleichbehandlung von … · keine mittelbare oder unmittelbare Benachteiligung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensermittlung · im Inland zu versteuerndes Einkommen · Auslandsunterhaltsgeld für Entwicklungshelfer · Arbeitslosengeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten · Höhe und Einsparmöglichkeiten
Sozialrecht Abgeändert
Sorgerecht des nichtehelichen Vaters
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
derzeit kein Anspruch auf Versorgung mit intravenös zu …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen