Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 80
Grundgesetz
11.828 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.828 Entscheidungen
Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil die Antragsteller nicht wie …
Verwaltungsrecht
Erforderliche tatrichterliche Feststellungen zum Härtegrund … · Bewertung und Gewichtung der widerstreitenden Interessen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhängung von Ordnungshaft gegen den betreuenden …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
hier: Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht nach deutschem Recht … · fehlende Angaben über die Einkommensverhältnisse des … · Verletzung der Meldepflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die … · Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Maßgebende Steuerklasse beim Erwerb vom biologischen Vater
Steuerrecht Aufgehoben
Meinungsäußerung · Kleinbetriebsklausel · Sittenwidrigkeit · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
hier: Zwischenentscheidung im Normenkontrollverfahren bzgl … · Vizepräsident des BVerfG nicht von Ausübung des … · zudem keine Besorgnis der Befangenheit (§ 19 Abs 3, Abs 1 …
Verfassungsrecht
zu den Voraussetzungen einer erneuten … · sowie zu Substantiierungsanforderungen an die Rüge einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Klage gegen Ausweisung nebst Abschiebungsandrohung sowie befristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der Antragstellerin ist nach § 166 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung i. V. m. § 114 der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Echtheitszweifel bei der Verwendung der Bezeichnung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Grundrechtsverletzung durch Rückführung eines Kindes gem …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
07.12.2011) sowie Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Versetzung einer Lehrkraft
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schulrecht: Höhe der staatlichen Zuschüsse zur Finanzierung einer Ersatzschule (private Grundschule)
Verfassungsmäßigkeit der Wartefrist
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung der elterlichen Namensbestimmung für das …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zum Beförderungsstreit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grundsätze der Auswahlentscheidung und Beachtlichkeit eines …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen