Zu Vorwirkungen des grund- und menschenrechtlichen Schutzes …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu Art. 6 GG – Seite 97
Grundgesetz
11.830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.830 Entscheidungen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erziehungsfähigkeit eines muslimisch lebenden Elternteils
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten zu 2. und 3. sind die Eltern der Kinder X 3, geboren am 00.00.2014, sowie X 1, der …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gesundheitsfürsorge
Familienrecht
ruhegehaltsfähige Dienstzeiten · Zeiten der Kindererziehung · vor dem 1. Januar 1992 geborene Kinder · Stichtagsregelung
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Trennung von Familienangehörigen im Asylverfahren in … · Familienzusammenführung
Verwaltungsrecht
vermeintlich · erforderlichen Zustimmung der Ausländerbehörde im Rahmen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Daueraufenthaltsrechts · keine Verlängerung der Überbrückungsleistungen nach § 23 …
Sozialrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
vorliegend keine Verletzung von Grundrechten des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zudem Unzulässigkeit der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
sowie zu Anforderungen an die Verfahrensgestaltung und insb …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Sozialrecht Aufgehoben
systembezogene gleichwertige Berücksichtigung · grundsätzliche Berücksichtigung von Leistungen für … · keine tatsächliche Berücksichtigung im Einzelfall
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Duldungserteilung im Rahmen einer einstweiligen Anordnung …
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ungleichbehandlung durch Wertverzerrungen nicht … · gesetzliche Neuregelung bis Ende 2019 geboten · weitere Anwendbarkeit der betroffenen Normen bis 31.12.2019 …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unmenschliche oder erniedrigen Behandlung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert