Befugnis des Schornsteinfegers zur Festlegung von …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 74 GG – Seite 29
Grundgesetz
2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 74 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.264 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Abstandsgebot · gesetzliche Übergangsregelungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit des Abstandsgebots und der einjährigen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
FFG 1979) - Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes gem Art …
Verfassungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
ethische Vertretbarkeit · gerichtliche Überprüfbarkeit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Absenkung des Besoldungs- und Versorgungsniveaus · Versorgungsrücklage
Verwaltungsrecht
Leistungsannahme
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Besoldungsangleichung · Abstandsgebot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Begriffs der "wissenschaftlichen Hochschule"
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Spielhalle · Auflage · Verwaltungsrecht · Gesetzesauslegung · Bequemlichkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerspruch gegen die Verfügung einer …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Landesrechtlich vorgeschriebene Mitwirkung von Beamten des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung von Begleitscheinen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übertritt in den Dienst eines kommunalen Trägers nach SGB 2 … · Verfassungskonformität von SGB 2 § 6c Abs 1 bis 3, Abs 4 S …
Verwaltungsrecht
SGB 2) hinsichtlich Übertritts von Beamten in den Dienst …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Eltern · Erziehungsrecht · Personensorge
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Maßgeblichkeit des Entscheidungszeitpunkts der …
Verwaltungsrecht
zum Zusammenhang von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit und … · zum Entgeltcharakter des Gewinnchancenerwerbs
Verwaltungsrecht
zum Gebot der Normenklarheit und hinreichenden Bestimmtheit · Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit von Steinmetzen
Verwaltungsrecht
Rechtsbehelf gegen die Erteilung der Zustimmung der …
Strafrecht
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verspäteter Fortbildungsnachweis · Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Billigkeitsentscheidung bei Rückforderung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verpflichtung der Behörde, früher zu entscheiden
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht