Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 80 GG – Seite 3
Grundgesetz
2.399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 80 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.399 Entscheidungen
Wiederherstellung einer Grundstücksentwässerungsanlage · kommunale Satzung · Zweckverband · Zitiergebot
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorliegen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums · Abklärung des Restwerts
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums · Berücksichtigung eines Veräußerungserlöses im Rahmen der …
Delikts- und Haftungsrecht
Werbungssystem
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Obliegenheit der Kenntnisverschaffung über eine …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
besonderes Interesse · untergesetzliche Norm · Krankenversicherung · Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
zum Begriff der "Seefahrtzeit"
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Unwirksamkeit wegen Ausfertigungsmangels in der Zeit vom … · materielle Rechtmäßigkeit ab dem 07.11.2025
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Stattgegeben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast · Beweiswürdigung und tatrichterliche Schadensschätzung
Sachen- und Grundstücksrecht
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung · Maskenpflicht in der Grundschule · testabhängiges Zutrittsverbot für Grundschüler · Testobliegenheit
Verwaltungsrecht
ergänzende Vorschriften zur Konkretisierung, Umsetzung und … · Altersgrenze 50. Lebensjahr · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
kein verfassungsrechtlich verbürgtes generelles … · keine Verletzung der Berufsfreiheit oder des …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Dublin-Verfahren (Schweiz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht