Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 95 GG
Grundgesetz
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 95 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Die Antragstellerin, die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, begehrt im Wege des Organstreits die …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Transparenzpflicht · Abgeordnetengesetz · Auskunftsanspruch · öffentliches Interesse · Rechtsdurchsetzungsinteresse
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtslage bis 17.2.2021
Sozialrecht Aufgehoben
BTGO 1980) für Stellvertreter des Bundestagspräsidenten auf …
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ablehnung von Wahlvorschlägen für Stellvertreter des …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Änderung der Beurteilungsrichtlinie
Verwaltungsrecht Abgeändert
Klagemöglichkeit gegen Aufsichtsbehörde · Berichtigungsanspruch nach Art. 16 EUV 2016/79
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Divergenz und Irrevisibilität
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beurteilung für abgeordneten Richter
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
sozialgerichtliches Verfahren · Vertretungszwang · Zugang zur Justiz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
§ 19 Abs 1 S 3 KAG Bbg (juris: KAG BB) verfassungsgemäß · hier: keine Verletzung des Grundrechts auf Rechtssicherheit … · Verfassungsbeschwerde teils unzulässig, iÜ unbegründet
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Präklusion
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
TKG 2004) idF vom 20.06.2013 sowie mehrerer Bundesgesetze …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert