Staatsanwälte
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 2
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
Disziplinarverfahren · Nebentätigkeit · richterliche Unabhängigkeit · Verfahrenshandlung · Beamtenrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Vernehmung des Arztes als sachverständiger Zeuge
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Rechtswidrigkeit eines bloß formellen Verwaltungsaktes
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Kostenübernahme · Entscheidungszeitpunkt · Entscheidung vor Rechtskraft der Hauptsache
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung der ordnungsgemäßen Kammerbesetzung · Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die durch eine entschädigungspflichtige Verzögerung in einem Pilotverfahren verursachten Nachteile …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei Körperverletzung …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
AsylVfG 1992>) entfaltet weder Suspensiveffekt noch gar …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Facebook- und Telegram-Postimgs über Inhalt der …
Verwaltungsrecht
Sachverhaltsaufklärung · nach § 4 Abs 2 TVG im Betrieb anwendbarer Tarifvertrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
strukturierte Einzelfallprüfung bei einer früheren …
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Angaben eines Zahlungsdienstleisters in einer … · Verstoß eines Zahlungsdienstleisters gegen eine …
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Bezifferung des Klageanspruchs · konkret benannte Verzögerungsmonate · Beschränkung des Streitgegenstands
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben