Anspruch des Darlehensnehmers auf Nutzungsersatz …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 4
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Ausschluss der höchsten Entgeltgruppen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Wirkung einer rechtzeitigen Schonfristzahlung auf ordentliche und außerordentliche Kündigung eines …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Urheberrecht · Verwertungsgesellschaft · Weitersendung · Gesamtvertrag · Lizenzvergabe
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Berufsrecht
Berufsrecht
Höhe der Entschädigung bei Abweichung vom gesetzlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Verfassungsbeschwerde bzgl PKH-Versagung im … · Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses nicht dargelegt · Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen (§ …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde iÜ mangels hinreichender Begründung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Belassen von Dokumenten in der Personalakte eines Richters
Zivilrecht Revision zurückgewiesen