Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 5
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausgangsverfahren seit 13 Jahren anhängig
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung durch … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs
Sozialrecht Berufung verworfen
unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Fristverstoß als Revisionsgrund
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Erkrankung des Richters oder der Richterin · staatlicher Einfluss- und Verantwortungsbereich · Pflicht zur Vorsorge für übliche Ausfallzeiten
Sozialrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · Kausalität · § 826 BGB · § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 332 HGB
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
unzureichende Darlegungen zur Schwere des Eingriffs ua in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Antrag über Internetplattform
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Informationen über durchgeführte lebensmittelrechtliche …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Gerichtsbescheid · Beantragung mündlicher Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Zuständiges Gericht bei Beschlussunfähigkeit des eigentlich … · Entscheidung durch das im Rechtszug höhere Gericht · Beschränkung auf eine bestimmte Anzahl von … · Kollegialitätsverhältnis als Ablehnungsgrund
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zweifel an der Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der …
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rüge einer Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
erster Teil einer gestreckten Abschlussprüfung · Ausbildung für Büromanagementkaufleute · kurze Weiterbildungsdauer und kurzer Zeitraum zwischen dem … · keine analoge Anwendung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Antrag über Internetplattform
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht