Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 7
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zweckentfremdung eines Strafurteils für die persönliche …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ermessensentscheidung des Gerichts · Vereinbarkeit mit dem Grundrechtsschutz des Eigentums
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gespräche in Sitzungspausen unter Anwesenheit weiterer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beauftragung eines mit bisheriger Vollstreckung nicht … · Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 iVm 104 Abs 1 S 1 und 20 Abs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezug zu einer Rente oder zu Versorgungsleistungen · Alterlaubnis zur Rechtsberatung · Umfang der Alterlaubnis · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Hinwirken auf Ernennung auf Lebenszeit
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Entscheidung des im Rechtszug höheren Gerichts auch bei … · Entscheidung nur über eine bestimmte Anzahl von …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung des im Rechtszug höheren Gerichts auch bei … · Entscheidung nur über eine bestimmte Anzahl von …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung des im Rechtszug höheren Gerichts auch bei … · Entscheidung nur über eine bestimmte Anzahl von …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Antragsteller wendet sich als Eigentümer des benachbarten, mit einem Einfamili enhaus bebauten …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Richter des …
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht