Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 11 GGV
28 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 GGV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Eigenart besitzende Erscheinungsform des Bauelements …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Entstehung eines nicht eingetragenen … · rechtlicher Maßstab im Rahmen der Prüfung der Eigenart bei …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
unlautere Nachahmung unter dem Gesichtspunkt der Behinderung · zeitliche Begrenzung des Nachahmungsschutzes · unlauteres Verhalten des Mitbewerbers - Segmentstruktur
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Geburtstagszug
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Auslegung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Geschmacksmusterrecht · Neuheit und Eigenart · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Rechnungslegung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz