§ 63 GKG – Rechtsprechung (17.333 Entscheidungen) – Seite 340

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 05.01.2006 LS

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: Verschwiegenheitspflicht

Presseerklärung · Kaufoption · Rechtsmissbrauch

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 04.01.2006 LS zitiert von 1

Streitwertfestsetzung: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen einen den Streitwert abweichend von …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

VG Koblenz Beschluss 04.01.2006

Der nach seinem Wortlaut auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs vom 27. Oktober …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Beschluss 30.12.2005 zitiert von 1

Der zulässige Antrag, die aufschiebende Wirkung der Widersprüche vom 19.08.2005 gegen die Baugenehmigungen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 29.12.2005

Der Antragsteller begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Verfügung des Landratsamts …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 29.12.2005 zitiert von 1

Mit diesem Urteil wurde die auf eine Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung einer Hinterbliebenenversorgung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Kredits, mit dem die beklagte Bank den Beitritt des Klägers zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Freiburg Beschluss 29.12.2005 zitiert von 1

Der Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner am 16.09.2005 erhobenen Klage …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Beschluss 23.12.2005

Das Arbeitsgericht Paderborn hat mit Beschluss vom 10.06.2004 das

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Stuttgart Beschluss 23.12.2005 zitiert von 2

Der im Jahre 1983 geborene Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2005

Die Kläger nahmen den beklagten Mieter auf Räumung eines Ladenlokals und Zahlung in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.12.2005 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO in Verbindung mit § 212 a Abs. 1 BauGB haben Widerspruch und Klage eines …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 21.12.2005 zitiert von 8

Die Änderung der Behördenbezeichnung im Rubrum hinsichtlich der Beklagtenseite ist wegen einer im Zuge der so …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Zutreffende tarifliche Eingruppierung und Vergütung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Der beklagte Verein hat ca. 15 Mitglieder

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 20.12.2005 zitiert von 11

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Parzelle Nr. 95/1 in Flur 4 der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 16.12.2005 LS zitiert von 2

EU-Führerschein: Anerkennung im Inland

Alkoholproblematik

Verwaltungsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten nur noch über die Kosten des Rechtstreits

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 15.12.2005

Zahlung von Arbeitslohn, Wirksamkeit einer Kündigung und über die Pflicht zur Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.12.2005

Wirksamkeit einer außerordentlichen fristlosen, hilfsweise ordentlichen fristgerechten Kündigung sowie über …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 14.12.2005

Der rechtzeitig gestellte (vgl. § 124a Abs. 4 Satz 1 VwGO) und begründete (vgl. § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.12.2005 LS zitiert von 17

Rechtsbeziehung zwischen Vertragsarzt und Kassenärztlicher Vereinigung

Nichtanwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs · Umfang der Beratungsverpflichtung einer Kassenärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 13.12.2005 zitiert von 3

Die gegenüber dem erstinstanzlichen Verfahren vorgenommene Änderung der Bezeichnung der Beklagtenseite im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.12.2005

Ob ihr Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 10.02.2005 aufgelöst worden ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.12.2005 zitiert von 1

Die am 21.05.1953 geborene Klägerin ist seit dem Jahre 1986 bei der Beklagten, einem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 13.12.2005

Er ist entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin zulässig

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 12.12.2005 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde gegen den im Tenor genannten Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.12.2005 zitiert von 2

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Stuttgart Beschluss 08.12.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs vom 12.09.2005 gegen die …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.12.2005 zitiert von 1

Der Beschwerdeführer vertrat die Beklagte in dem erstinstanzlichen Erkenntnisverfahren - 6 Ca 1236/04 - als …

Arbeitsrecht Aufgehoben

VG Trier Urteil 07.12.2005

Die Klägerin erstrebt die baurechtliche Genehmigung für eine Nutzungsänderung hinsichtlich eines bestehenden …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Beschluss 06.12.2005 zitiert von 1

Mit diesem Urteil wurde die auf eine Verpflichtung des Beklagten zur Anerkennung des Verkehrsunfalls des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 06.12.2005

Ansprüche aus einem Darlehen, das die Beklagte den Klägern am 23.11.1992 zur Finanzierung ihres Beitritts zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe des vom Sozialgericht (SG) Trier festgesetzten Streitwerts

Sozialrecht

OVG Saarland Beschluss 02.12.2005

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das im Tenor bezeichnete Urteil des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Saarland Beschluss 01.12.2005

Der Antrag ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 1. Alt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 01.12.2005

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für bereits errichtete Wohnungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Beschluss 29.11.2005 zitiert von 16

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist es in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2005

Die Klägerin ist seit dem Jahre 1969 in einem Kaufhaus der Firma B. GmbH & Co

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 29.11.2005

Der Antragsteller / die Antragstellerin begehrt die vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes im Studiengang …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2005

Die Agentur für Arbeit M. erhob nach näherer Maßgabe des Bescheides vom 26.04.2004 (Bl. 31 d. A.) von dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2005 zitiert von 1

Für die Fortführung des Beschwerdeverfahrens besteht kein Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 28.11.2005

Der Kläger wendet sich als Zwangsverwalter von mehreren Sondereigentumseinheiten einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Koblenz Urteil 28.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Ungültigerklärung und Einziehung seines Jagdscheins sowie gegen die damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2005 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers mit der Begründung abgelehnt, das öffentliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat unter Nr. 2b der Entscheidungsgründe zutreffend dargelegt, dass die Kürzung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger die Unwirksamkeit einer ordentlichen Kündigung geltend

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 2

Bedenken an der Zulässigkeit des Antrags nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) hat der Senat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland Beschluss 25.11.2005

Der Antrag der Antragstellerin die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs vom 18.11.2005 gegen den Bescheid …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im vorliegenden Hauptsacheverfahren die Zwangsvollstreckung aus dem …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen