§ 63 GKG – Rechtsprechung (17.334 Entscheidungen) – Seite 342

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 06.10.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe einer Verwaltungsgebühr, die vom Beklagten für die Einsicht in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.10.2005 zitiert von 5

Die Klägerin beansprucht von den Beklagten - jeweils nebst Zinsen - die Zahlung - eines Schmerzensgeldes in …

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 04.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, albanische Volkszugehörige aus dem Kosovo und serbisch-montenegrinischer Staatsangehörigkeit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland Beschluss 30.09.2005 zitiert von 2

Der zulässige Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die der …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 28.09.2005

Mit der von der Klägerin erhobenen Abänderungsklage verlangte diese höheren monatlichen nachehelichen …

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.09.2005 zitiert von 4

Die Beschwerdeführer vertraten die Beklagte in dem erstinstanzlichen Erkenntnisverfahren - 2 Ca 2413/04 - als …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.09.2005

Der Beklagte ist aufgrund des Arbeitsvertrages vom 10.09.2000 (Bl. 130 f. d. A.) seit dem 01.10.2000 und über …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.09.2005

Der Kläger gehört - bei einer anrechenbaren Dienstzeit ab dem 01.06.1990 - dem Betrieb der Beklagten in L. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.09.2005

Die am 11.03.1947 geborene Klägerin ist verheiratet und seit dem 13.06.1988 bei der Beklagten als Näherin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.09.2005 zitiert von 2

Auf den (weiteren) Antrag der Klägerin stellte das Arbeitsgericht mit dem Beschluss vom 11.07.2005 - 4 Ca …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.09.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte nach näherer Maßgabe seines Klagevorbringens auf Zahlung von Lohn, Auslösung …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 20.09.2005 zitiert von 14

Die zulässige Beschwerde gegen den dem Antragsteller am 05.08.2005 zugestellten, im Tenor genannten Beschluss …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 20.09.2005 LS

Der auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Altersteilzeit-Tarifvertrag schließt einen Anspruch auf eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 20.09.2005

Beamter: Bewerber

Auswahl · fehlerhafte Beurteilungspraxis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.09.2005 zitiert von 2

Die Beklagte kündigte dem Kläger mit dem - dem Kläger am 17.12.2004 zugegangenen - Schreiben vom 16.12.2004 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.09.2005

Der Antragsteller wendet sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Entziehung der Zulassung zur …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 20.09.2005 zitiert von 3

Die gemäß den §§ 146, 147 VwGO zulässigen Beschwerden des Antragsgegners und des Beigeladenen gegen den …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 19.09.2005 LS

Prozesskostenhilfe: Einsatz einer Lebensversicherung und von Grundeigentum

Kindergeld als zu berücksichtigendes Einkommen

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.09.2005 zitiert von 8

Die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind erfüllt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 16.09.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2005 zitiert von 17

Die Antragsteller sind Eigentümer des im Außenbereich gelegenen Grundstücks Im G. in F.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2005 zitiert von 27

G r ü n d e : I. Der Antragsteller ist Eigentümer des im Außenbereich gelegenen Grundstücks S. Straße in C.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Beschluss 15.09.2005

Ob der Eilantrag des Antragstellers vom 18.07.2005 auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des am gleichen …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in der Gemarkung W. eine Windfarm mit sechs Windenergieanlagen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.09.2005 zitiert von 20

Das Rechtsschutzbedürfnis der Antragstellerin ist allerdings nicht dadurch entfallen, dass nach der am 1. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2005

Die Klägerin vertreibt über Verbrauchermärkte in der Bundesrepublik, u.a. in W., Waren des täglichen Bedarfs

Zivilrecht Abgeändert

VG Saarland Beschluss 13.09.2005

Der zulässige Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 23.12.2004 gegen die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Beschluss 09.09.2005 LS

Beauftragung mit Leistungen des Rettungsdienstes

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 09.09.2005 zitiert von 3

Mit diesem Urteil wurde der Beklagte verpflichtet, über den Antrag des Klägers auf Gewährung von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 08.09.2005

Nach Klageinreichung und Klagerwiderung beantragten beide Parteien übereinstimmend die Aufhebung des …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.09.2005 zitiert von 1

Mit dem Ausbildungsvertrag vom 11.10.2000 wurde die Klägerin von dem beklagten Land für die Zeit vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.09.2005 zitiert von 1

Mit dem Ausbildungsvertrag vom 11.10.2000 (Bl. 73 f. d. A.) wurde die Klägerin von dem beklagten Land für die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.09.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz in Anspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 05.09.2005

Die Beschwerde des Klägers des Ausgangsverfahrens richtet sich gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts, mit …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Saarland Beschluss 02.09.2005

Durch den angefochtenen Beschluss wurde der Antrag auf Aussetzung der Vollziehung des für sofort vollziehbar …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 01.09.2005 zitiert von 5

Die statthafte, fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO) und innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 31.08.2005

Durch die angefochtene Entscheidung wurde das Begehren der Antragsteller zurückgewiesen, die aufschiebende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 31.08.2005

Der Antragsteller betreibt ein Geschäft für EDV-Service und Computertechnik in N, der Antragsgegner berät …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.08.2005 zitiert von 2

Die vom Antragsteller gegen den angefochtenen Beschluss fristgerecht vorgebrachten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 30.08.2005 zitiert von 1

Mit dem Urteil wurde die auf die Verurteilung der Beklagten zur Unterlassung der Anlegung eines Gehwegs über …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 30.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Verweigerung der amtlichen Prüfungsnummer für 5.100 l …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 25.08.2005 zitiert von 4

Die Antragstellerin begehrt, den Antragsgegner zu verpflichten, ihr bis zur Entscheidung ihres …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 25.08.2005

Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsgenehmigung für Langzeit-EKG-Leistungen

Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · sofortige Vollziehung des Entzugs einer …

Sozialrecht

VG Trier Urteil 23.08.2005

Die Klägerin wendet sich gegen eine Organisationsverfügung des Beklagten, mit dem dieser die Schulbezirke der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 23.08.2005 zitiert von 1

Er ist statthaft nach § 80 Abs. 5 Satz 1 i. V. m. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwal-tungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 23.08.2005 zitiert von 1

Er ist statthaft nach § 80 Abs. 5 Satz 1 i. V. m. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwal-tungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 23.08.2005 zitiert von 1

VG Aachen – 9 L 452/05

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 23.08.2005

VG Aachen – 9 L 454/05

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 22.08.2005 zitiert von 1

Die Antragsteller sind Eigentümer des Grundstücks Vogelsangstr. 8 in Oberboihingen, die Beigeladenen …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz Urteil 22.08.2005

Höhe der an das beklagte Rechtsanwaltsversorgungswerk zu zahlenden Beiträge sowie Vorausleistungen auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen