Urteile zu § 160 GMV

5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "YooShake/YO (IR-Marke)/YO"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · Unzulässigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben