Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 190 UMV
13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 190 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„KÖFTECI YUSUF“ (Wort-/Bildmarke · bösgläubige Markenanmeldung · offensichtliche Nachahmung der im Ausland (Türkei) …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken auf dem …
Marken- und Patentrecht
der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · Unzulässigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben