Urteile zu § 203 UMV

12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 203 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss 26.06.2023 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – „BLACK HORSE“ (Wort-/Bildmarke)/„POWER HORSE“ (international registrierte …

Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 21.06.2023

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung ihrer Kennzeichenrechte auf Unterlassung, Einwilligung in …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 05.04.2023

Markenbeschwerdeverfahren – „KUNSTKRAFTWERK“ (Wort-/Bildmarke)/„Kraftwerk“ (IR-Marke)

zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 14.10.2021 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "INJEX/INJEKT/INJEKT"

keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 20.08.2020 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – „Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA (Unionsmarke)/ MAMIA (Unionsmarke)/ …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 03.07.2019 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit Benennung der Europäischen Union)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken auf dem …

Marken- und Patentrecht

BPatG 28. Senat Beschluss 01.03.2019 LS

Markenbeschwerdeverfahren – "INJEKT/INJEX"

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 01.03.2019 LS zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "INJEKT/INJEX"

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 13.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "stilisierter Stromsteckdosenstecker (Bildmarke)/stilisierter …

zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 06.07.2018 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "YooShake/YO (IR-Marke)/YO"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · Unzulässigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 25.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 04.05.2018 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben